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| VK Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09 |
Zitiervorschläge
VK Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09 (https://dejure.org/2009,31697)
VK Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 18. Dezember 2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09 (https://dejure.org/2009,31697)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- forum-vergabe.de
Abfallentsorgung VOL/A, Eignungsnachweise
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- VK Sachsen-Anhalt
§ 22 Nr. 1 Satz 1 VOL/A
Eingangsvermerke ohne Namenszug - Annahme der Angebote durch eine an der Vergabe beteiligte Person - Einstufung des Angebots als Original oder Kopie
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Eingangsvermerke sind mit Namenszug zu versehen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09
- OLG Naumburg, 27.05.2010 - 1 Verg 1/10
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG Naumburg, 29.01.2009 - 1 Verg 10/08
"Bordcomputer ÖPNV"; Anforderungen an die rechtsverbindliche Unterzeichnung eines …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09
Soweit sich die Beigeladene und die Antragsgegnerin auf die Entscheidungen des OLG Naumburg, Beschluss vom 29.01.2009 - 1 Verg 10/08 und Beschluss vom 02.04.2009 - 1 Verg 10/08, bezogen, war insoweit ein anderer Sachverhalt gegeben. - OLG München, 07.08.2007 - Verg 8/07
Substantiierte Rüge
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09
Damit ist dieses Vorbringen nicht weiter beachtlich (vgl. OLG München, 07.08.2007 - Verg 8/07). - OLG Düsseldorf, 23.01.2008 - Verg 36/07
Zuverlässigkeitsnachweis des Bieters im Vergabeverfahren durch Bescheinigung des …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09
Weitere Darlegungen können von der Antragstellerin nicht verlangt werden, da ihr die Angebote der konkurrierenden Bieter nicht bekannt sind (vgl. zu einer ähnlichen Fallkonstellation OLG Düsseldorf vom 23.01.2008 - Verg 36/07).
- OLG Naumburg, 31.03.2008 - 1 Verg 1/08
Urkalkulation in verschlossenem Umschlag als wesentlicher Angebotsteil im Sinne …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09
Schließlich soll gewährleistet sein, dass mit dem Namenszeichen eine konkrete Person die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit des gefertigten Vermerks und die Authentizität der Posteingänge übernimmt und im Bedarfsfalle hierfür auch in Verantwortung genommen werden kann (vgl. OLG Naumburg 31.03.2008, 1 Verg 1/08). - OLG Jena, 22.12.1999 - 6 Verg 3/99
Vergabeprüfung Leibis (Hauptsache)
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09
Im Übrigen haben die Bieter Anspruch auf Einhaltung dieser Vorschrift nach § 97 Abs. 7 GWB (vgl. OLG Celle, 30.04.1999-13 Verg 1/99; OLG Jena, 22.12.1999-6 Verg 3/99). - OLG Celle, 30.04.1999 - 13 Verg 1/99
Antrag auf Nicherteilung des Zuschlages durch die Vergabekammer an Konkurrenten …
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09
Im Übrigen haben die Bieter Anspruch auf Einhaltung dieser Vorschrift nach § 97 Abs. 7 GWB (vgl. OLG Celle, 30.04.1999-13 Verg 1/99; OLG Jena, 22.12.1999-6 Verg 3/99). - OLG Naumburg, 14.12.2004 - 1 Verg 17/04
"Erschließungsstraße"; Anforderungen an Form und Inhalt einer Rüge
Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - VK 2 LVwA LSA-30/09
Aufgrund der kurzen Fristen, die im Vergabeverfahren gelten, muss die Rüge je nach Lage des Einzelfalls in der Regel binnen 1 bis 5 Tagen (OLG Naumburg 1 Verg 17/04 vom 14.12.2004) erfolgen und zwar auf dem schnellstmöglichen Weg, gegebenenfalls per Fax oder Telefon.
- VK Baden-Württemberg, 26.03.2010 - 1 VK 11/10
Schutz des öffentlichen Auftraggebers und Rügevoraussetzungen
Auch die Vergabekammer Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 18.12.2009 ging bei der Fristüberschreitung von Unzulässigkeit aus (B.v. 18.12.2009, VK 2 LVwA LSA-30/09). - VK Niedersachsen, 23.02.2010 - VgK-01/10
Ausschluss vom Vergabeverfahren bereits vor der persönlichen Vorstellung des …
Auf eine weitere Manifestation des Vergaberechtsverstoßes kommt es nicht an, da Fehler in einem möglichst frühen Verfahrensstadium korrigiert werden sollen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08.01.2010, Az.: 15 Verg 1/10, VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18.12.2009, Az.: VK 2 LVwA LSA 30/09).